| Die Bürgerinitiative Bacherpark hat
den Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Dr. Johannes Hahn um ein Gespräch
gebeten, um die schwerwiegenden Gründe, die gegen das geplante Volksgaragenprojekt
unter den Bacherpark sprechen, darzulegen. Das Gespräch fand am 12.
Jänner 2005 im Beisein des Verkehrssprechers GR Mag. Wolfgang Gerstl,
der Margaretner Klubobfrau der ÖVP, Marie-Luise Mojzis, und einer
starken Vertretung der Bürgerinitiative statt. Stadtrat Dr. Hahn betonte zwar die Notwendigkeit von genügend Garagenplätzen, stellte aber auch im Laufe der Diskussion fest, dass die Vorgangsweise im Bacherpark gegenüber den Anrainern durchaus fragwürdig war. Das beginnt bei der Weigerung der Bezirks-SPÖ eine Befragung der AnrainerInnen durchzuführen und bei der Bedarfserhebung für Stellplätze, die erhebliche Schwächen aufweist und gipfelt schließlich in einer Grundstücksteilung, die zur Folge hatte, dass AnrainerInnen die Parteistellung im Bauverfahren entzogen wurde. Dr. Hahn kündigte an, dass er für eine neuerliche Bedarfsstudie eintreten werde. Die vorliegende Studie war eine der wesentlichen Grundlagen für die Umwidmung der Parkfläche. Sowohl Stadtrat Dr. Hahn als auch Gemeinderat Gerstl sprachen sich für eine AnrainerInnenbefragung im Zusammenhang mit dem Projekt aus. Man könne keine Anrainersammelgarage bauen, wenn die Anrainerinnen und Anrainer diese weder brauchen, noch wollen. In diesem Zusammenhang wurde auch darauf verwiesen, dass eine derartige AnrainerInnenbefragung beim Volksgaragenprojekt Schützpark im 14. Bezirk selbstverständlich sei, und man staunte über das undemokratische Vorgehen in Margareten. |