Anlässlich der für Donnerstag bevorstehenden
Bschlüsse zu Finanzierung
der Volksgaragen Bacherpark, Klieberpark, Waldemarpark und
Manes-Sperbarpark orten die Grünen Aufklärungsbedarf bei der
Garagenförderung. Deren Gemeinderäte Martin Margulies und Rüdiger
Maresch wollen wissen, ob die ihrer Ansicht nach überhöhten Fördermittel
bei bisherigen Volksgaragenprojekten in Höhe von 3,6 Millionen Euro
zurückgezahlt werden.
Die Grünen wollen in der Sache jetzt das Kontrollamt einschalten.
Weiters würde laut einem Bericht des Rechnungshofes
die Errichtung eines
Stellplätzes "zwischen 10.000 und 11.000 Euro" kosten, so die
beiden
Gemeinderäte. Die Stadtbaudirektion gibt dem Rechnungshof wiederum einen
Preis "von 14.353 Euro für Errichtung eines Abstellplatzes"
an.
Bei dem am Donnerstag anstehenden Darlehen soll
nun drei Mal das
Fördermaximum von 21.800 Euro pro Stellplatz vergeben werden. Für
die
Grünen ist die Höhe der Förderung die rund 7000 Euro über
den Annahme
der Stadtbaudirektion liegt, nicht nachvollziehbar.
Maresch fordert zudem mehr Mitbestimmung und
Demokratie bei Wiener
Bauprojekten.
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