BI_BacherparkBaeume

Das Ergebnis der Anrainer/innen B E F R A G U N G
vom 29. Mai bis 12. Juni 2006:

Keine Tiefgarage unter dem Bacherpark!

1620 Margaretner und Mararetnerinnen haben mit Nein gestimmt, 839 mit Ja, 134 Stimmen waren ungültig, 76 Kuverts von 8767 wurden als nichtzustellbar zurückgeschickt.
Das Ergebnis ist eindeutig und wird von allen akzeptiert werden.

Wenn man auch der MA 53 wirkliches Bemühen eine modellhafte Abstimmung durchzuführen zugestehen muss, hat es auch einige Pannen gegeben. Im Großen und Ganzen ist aber versucht worden, diese noch rechtzeitig zu korrigieren, dennoch haben einige keine Karte zugeschickt bekommen, andere zu spät. Alle Stimmkarten, die noch nach der Auszählung bei der MA 53 eingetroffen sind, werden Mitte Juli gezählt werden, an dem Ergebnis wird dies aber nichts mehr verändern.

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Es war ein langer Weg bis zur Anrainer/innenbefragung. Was in anderen Bezirken so gut wie selbstverständlich ist, war in Margareten nicht so einfach durchzusetzen.
Erst nach 2 ½ jährigem Protest und einer Parkbesetzung mit der Forderung nach sachlichen Gesprächen über das Garagenprojekt und dessen Entscheidungsgrundlagen haben die Kommunalpolitiker/innen Dialogbereitschaft gezeigt. Im Rahmen eines Mediationsverfahrens konnte dann schließlich eine Lösung gefunden werden (s. Protest und Mediation).

Was hat die Bürgerinitiative damit erreicht?
Was ist das Ergebnis der Verhandlungen mit den Vertreter/innen des Bezirks, der Gemeinde und des Garagenerrichters?

Zweierlei ist gelungen:

- Zum einen mit den Verhandlungen und der Einigung auf eine verbindliche Berger/innenabstimmung einen entscheidenden Schritt in Richtung Transparenz politischer Entscheidungsfindung und gelebte partizipative Demokratie zu machen. Nicht nur für das Projekt Tiefgarage Bacherpark, sondern auch für künftige öffentliche Projekte.

- Zum anderen werden damit auch neue Weichen für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung im Bezirk gestellt. Eine Entwicklung, die sich stärker an einer umwelt- und sozialfreundlichen Lebensgestaltung und Lebensqualität ausrichten soll und nicht an einseitigen Interessen, wie z. B. jenen der Bau- und Autolobby.